Stellvertretender Vorsitzender des Kreisverband Augsburg der Partei dieBasis
Marco Schauz, Angestellter
„Mein Engagement innerhalb der Partei dieBasis gilt der direkten Demokratie. Herauszufinden wie direkte Demokratie eingesetzt werden kann, sehe ich als Aufgabe unserer Partei.“
Politik mit Gewissen und Werten
Die Politik hat sich grundsätzlich um das Wohl der Bevölkerung zu kümmern – der Staat ist für die Menschen da – und nicht umgekehrt! So hatten es die Teilnehmer des Verfassungskonvents auf Herrenchiemsee vom 10. bis 23. August 1948, an dem der Entwurf des Grundgesetzes entstand, vorgesehen.
Das scheint in der aktuellen Politik gänzlich verloren gegangen zu sein. Die heutige Politik ist gänzlich entgleist. Politiker bedienen sich hemmungslos an der Bevölkerung. Da werden riesen Schuldenberge aufgenommen, amtierende Politiker stellen gegen Geld Kontakte zu Politikern her, belügen und diffamieren die Bevölkerung oder wollen öffentlich die Meinungsfreiheit einschränken ohne dafür gerade zu stehen oder die Verantwortung dafür zu übernehmen. Kein Politiker tritt mehr zurück; kein Fehltritt kann gross genug sein, um zurück zu treten. Politiker kaufen sich für mehrere Millionen Immobilen um diese dann zwei/drei Jahre später mit 25% Aufschlag weiter zu verkaufen. Die Liste ließe sich hier beliebig lange ausdehnen mit der Folge, dass das Vertrauen immer noch weiter schwindet.
Regierungswechsel werden gar nicht mehr wahrgenommen, die Folgeregeirung macht nahtlos an der Arbeit der vorhergehenden Regierung weiter – völlig gleichgültig welche Farbe die Regierungspartei hatte oder hat. Es spielt auch keine Rolle, ob die vorhegehende Regierung per Misstrauensvotum abgelöst wurde. Nein, sie bildet mit der neuen Regierungspartei eine Koalition – das muss man sich mal vorstellen: Eine Oppositionspartei fordert die amitiernde Regierungspartei zur Vertrauensfrage auf, um dann genau mit dieser Partei die neue Regeirung zu stellen und noch VOR dem offiziellen Regierungsantritt gemeinsam mit der gescheiterten Partei neue unvorstellbar hohe Darlehen aufnimmt, die die Gesellschaft vermutlich nicht mehr zurück bezahlen kann. So etwas hat es seit dem Verfassungskonvent in Deutschland nicht gegeben.
Unsere Partei dieBasis will durch Konsensierung, Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie wieder zu den eigentlichen Werten (nämlich für die Menschen da zu sein) gelangen. Politiker sollen für Ihre Handlungen Verantwortung übernehmen und wieder echte Werte vertreten. Lobbyismus kann mit direkter Demokratie begegnet und wirksam eingeschränkt und verhindert werden. Es ist jetzt an der Zeit, die entgleiste und abgekoppelte Politik zurück zu holen. Deshalb engagiere ich mich für unsere Partei dieBasis.
Aktive Friedensarbeit
Die aktive Friedensarbeit in unserer Partei motiviert mich ebenfalls, mich politisch zu engagieren und für die Partei dieBasis aktiv zu sein.
Ein friedliches, harmonisches und gleichberechtigtes zusammenleben mit allen Völkern dieser Welt halte ich für ein erstrebenswertes und mögliches Ziel. Auch hierfür ist die direkte Demokratie ein geeignetes Mittel, um militärische Auseinandersetzungen mit anderen Staaten zu verhindern. Kein Politiker der Welt würde sich selber zur Verfügung stellen um gegen andere Staaten militärisch zu kämpfen. Die wenigsten Menschen sind bereit, für andere Leute in den Krieg zu ziehen.
In der aktuellen politischen Landschaft gibt es bedauerlicherweise (fast) keine Partei, die tatsächliche Friedensinteressen vertritt. Frieden kann nur durch Frieden, Friedensangebote und durch eine friedliche Lebensweise geschaffen werden. Kriegstüchtigkeit, Aufrüstung, Irre Investition in millitärische Güter, Aufruf zur Teilnahme beim Millitär erzeugen keinen Frieden sondern genau das Gegenteil. Unsere Partei dieBasis steht für eine aktive Friedenspolitik – dafür lohnt es sich, dass ich mich engagiere.
Direkte Demokratie als Treiber
Mit den geeigneten Instrumenten und Werkzeugen kann man die Grundlagen schaffen, um die Bevölkerung über die tatsächlichen Argumente von Für und Wider unterschiedlicher Bestrebungen von allen Seiten zu erörtern. Direkte Demokratie – inkl. Vetorecht der Bevölkerung – kann ein geeignetes Mittel sein, um die entglittene Politik wieder einzufangen und zurück zur Bevölkerung zu holen. Korruption, Lobbyismus, Lügen, Krieg, Eigeninteresse, Übervorteilung und selbst die eigene Berreicherung können durch die direkte Demokratie wirksam unterbunden werden. Das ist meine Motivation, mich in der Partei dieBasis zu engagieren.